Wir OMAS GEGEN RECHTS finden, möglichst viele Menschen sollten diese tolle Aktion von Nico Semsrott kennen. Deshalb informieren wir am 07. März in der Hildesheimer Fußgängerzone darüber, damit möglichst viele Leute am Samstag, 14. März, zur ersten niedersächsischen PRÜF-Demo in Hannover kommen.
Kurz erklärt geht es darum, dass in Deutschland zwar gerne und viel geprüft wird – nicht aber, ob Parteien tatsächlich verfassungskonform sind. Deshalb möchte PRÜF, dass der Bundesrat das Verfassungsgericht dazu auffordert, alle rechtsextremen Parteien und Verdachtsfälle auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu prüfen. Im Bundesrat sind die einzelnen Bundesländer vertreten. Die PRÜF-Demos sollen den Landesregierungen zeigen, dass die Bevölkerung eine solche Prüfung wünscht. Nun findet (endlich!) in Niedersachsen die erste offizielle Demo statt.
Es wird also hoffentlich geprüft – und was dann? Wenn sich herausstellt, dass eine Partei verfassungswidrig ist, muss das Verfassungsgericht sie verbieten. (Das ist auch sinnvoll, denn eine Partei, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung agiert, kann man ja nicht einfach gewähren lassen.)
Noch Fragen? Vielleicht findet ihr bei den offiziellen FAQ von PRÜF die Antwort.
Und um es ganz ganz kurz zu machen, geben wir hier Nico Semsrott selbst das Wort, anderthalb Minuten: